Kategorie: Aktuelles

vorgestellt von Thomas Ax Im Zusammenhang mit dem Erwerb eines sanierten Altbaus ist insgesamt Werkvertragsrecht anzuwenden, wenn der Erwerb des Grundstücks mit einer umfassenden Herstellungsverpflichtung hinsichtlich des Gebäudes verbunden ist und die übernommenen Bauleistungen nach Umfang und Bedeutung Neubauarbeiten vergleichbar sind. Die bloße Wiederinstandsetzung eines…

von Thomas Ax Ein Vertrag über die Lieferung und Montage eines Treppenlifts ist ein Werklieferungsvertrag (Anschluss an OLG Köln, Urteil vom 13.05.2020 – 6 U 300/19, IBRRS 2020, 3445; entgegen LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 08.02.2019 – 7 O 5463/18, IBRRS 2019, 1074). Die „Stornierung“ eines Auftrags ist als…

vorgestellt von Thomas Ax In der vertragswidrigen Überlassung der Mietsache an einen Dritten liegt eine erhebliche Pflichtverletzung, die für sich allein genommen nach erfolgter Abmahnung eine außerordentliche Kündigung rechtfertigt. Ist bezüglich eines Nachmieters vereinbart, dass dieser geeignet ist, wenn „seine finanziellen Verhältnisse sowie die Aufrechterhaltung seines…

vorgestellt von Thomas Ax Der Auftragnehmer haftet nicht für eine Abweichung der Ausführung von den anerkannten Regeln der Technik, wenn er rechtzeitig Bedenken angemeldet hat.Eine Bedenkenanzeige gegenüber dem Bauleiter des Auftraggebers ist ausreichend. Etwas anderes gilt nur, wenn sich der Bauleiter den Bedenken verschließt.Ein mündlicher…